Auf dieser Seite bekommen Sie von mir Antworten auf Fragen, die Ihnen vielleicht unter den Nägeln brennen. Diese Frage- und Antwort-Seite ist keinesfalls abschließend. Falls Sie Fragen an mich haben, können Sie mir eine E-Mail schreiben. Oder rufen Sie mich an. Ich greife Ihre Frage dann gerne auf und beantworte sie so schnell wie möglich.  

Die Hebelschule wird neu gebaut. Die Goetheschule muss saniert werden. Ein neues Bildungszentrum soll gebaut werden – kann die Stadt das alles überhaupt finanziell stemmen?

Eine Finanzierung der genannten Projekte ist ohne entsprechende Förderung nicht möglich. Hier hebe ich vor allem auf den Neubau des BIZ ab. Während wir die Finanzierung der Hebelschule mit einer Kreditaufnahme deutlich unter 10 Mio. € und gleichzeitiger Gegenfinanzierung durch die Freigabe von Baugebieten realisieren wollen, ist bei der Finanzierung des BIZ eine Sonderförderung durch das Land zwingend notwendig. Dazu müssen auch die Mittel der Schulbauförderung voll ausgeschöpft werden, weswegen wir auch den Antrag auf Aufgabe der Schulgebäude gestellt haben. Was die Sanierung der Goetheschule betrifft, so wollen wir das im nächsten Jahr angehen. Der Gemeinderat muss aber im Vorfeld über den Umfang der Sanierung entscheiden. In diesem Zusammenhang habe ich bereits in der Gemeinderatssitzung vom 22. Juli davon gesprochen, dass wir bei der Realisierung zukünftiger Projekte nicht das Wünschenswerte, sondern das Notwendige in den Mittelpunkt rücken müssen. Und selbst das Notwendige muss vom Gemeinderat in einer Prioritätenliste verbindlich festgelegt und beschlossen werden. Dazu wird es noch vor den Haushaltsberatungen eine Klausurtagung mit dem Gemeinderat geben.

 

Bleibt das Betreuungsangebot der Goetheschule erhalten?

Das Betreuungsangebot, das wir in den vergangenen Jahren ausgebaut haben, bleibt erhalten und wird zukünftig dem jeweils aktuellen Bedarf angepasst. 

Kann man denn nicht versuchen, im Bereich der Verwaltung zu sparen? Zum Beispiel durch Personalabbau?

Wir haben den Anspruch, ein bürgernaher und effizienter Dienstleister für unsere Bürger*innen zu sein. Das können wir aber nur, wenn wir auch dementsprechend ausreichendes und qualifiziertes Personal haben. Die Ansprüche der Bürger*innen an die Rathausmitarbeiter sind größer geworden. Dem wollen und werden wir uns auch stellen. Die Aufgaben der Verwaltung sind aber vielfältiger und komplexer geworden, immer mehr Aufgaben werden in den Zuständigkeitsbereich der Kommunen verlagert. Um dem allen letztendlich gerecht zu werden, muss ausreichend Personal zur Verfügung stehen. Spricht man mit den Bürger*innen, erkennt man eher die Forderung, in einigen Bereichen noch mehr Personal einzustellen. Oft genannt werden hier der Kommunale Ordnungsdienst, die Betreuungsangebote für Kinder oder das Jugendzentrum.

Braucht Hemsbach tatsächlich eine Kulturbühne? Das Geld könnte man doch zum Beispiel gerecht auf die Vereine verteilen?

Hemsbach braucht in allen Bereichen ein attraktives Lebensumfeld. Dazu gehören neben Kindergärten und Schulen und neben einer ausreichenden Ärzte- und Nahversorgung unter anderem auch ein abwechslungsreiches Freizeitangebot für alle Generationen. Das haben wir in Hemsbach, gerade auch dank unserer vielen Vereine. Zahlreiche Sport- und Kulturangebote, Feste wie die Kerwe oder das Bachgassenfest tragen zu einem vielseitigen Freizeitangebot bei. Ergänzt wird dies durch ein städtisches Angebot, zu dem vor allem auch die Kulturbühne gehört. Alles zusammen genommen führt das zu einer Steigerung der Lebensqualität in unserer Stadt. Gerade diese Vielfalt und Abwechslung  im Freizeitbereich macht Hemsbach als Wohnort attraktiv – und das soll auch in Zukunft so bleiben.

Immer mehr junge Familien suchen bezahlbaren Wohnraum oder ein Grundstück. Wie kann man sie dabei unterstützen?

Dieser Frage müssen wir uns in den nächsten Monaten widmen, wenn es darum geht, festzulegen, wie wir unsere zukünftigen Baugebiete nutzen wollen. Hier sind Baugebiete im Kiefernweg, Seeweg, an der Uhlandschule, aber auch das BELTZ-Gelände im Gespräch. Dort könnten, ohne den Entscheidungen des Gemeinderates vorgreifen zu wollen, sowohl entsprechende Flächen für Gewerbe und Dienstleistungen als auch reiner Wohnungsbau angeboten werden. Gerade diesen dürfen wir nicht aus den Augen verlieren, denn nach den Ergebnissen der Untersuchungen des Büros „Standort und Kommune“ benötigt unsere Stadt bis zum Jahr 2035 zusätzliche 845 Wohneinheiten. Welche Art der Wohnungsbau sein soll, muss ebenso entschieden werden. Die Forderung nach bezahlbarem Wohnraum ist genauso vorhanden wie nach altersgerechtem, barrierefreiem, aber auch betreutem Wohnen. Jetzt heißt es sinnvolle und tragfähige Beschlüsse zu fassen, damit wir auch in Zukunft gut aufgestellt sind. 

Wann kommt denn das „Digitale Rathaus“?

Das Digitale Rathaus ist ein wichtiger Schritt hin zu schnelleren und einfacheren Verwaltungs- und Antragsprozessen für unsere Bürger*innen. Wir haben uns bereits auf den Weg gemacht und Personal geschult. Zurzeit wird ein Konzept zur Umsetzung der Digitalisierung erarbeitet, das die ersten Schritte festlegen soll. Wir müssen uns dieser Aufgabe stellen und dabei die Mitarbeiter*innen im Rathaus, aber auch die Bürger*innen mitnehmen. Die Digitalisierung ist meines Erachtens unverzichtbar für eine Modernisierung der Verwaltung.